Gruppe SPD – BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN will Verbindung über die Elbe erhalten

Die Elbferry
Die Elbferry Bild: Gunnar Wegener

Nach dem Insolvenzantrag der ELBFERRY GmbH & Co KG, dem Betreiber der Fähre zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel, Ende November wird das Thema Fährverbindung über die Elbe in den politischen Gremien, wie vergangenen Mittwochabend im Kreistag, diskutiert. Hierbei spricht sich die Gruppe SPD – BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ganz klar für die Erhaltung der Verbindung zwischen Cuxhaven und Brunsbüttel aus.

Die Fährverbindung ist von überregionaler Bedeutung, da sie zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein verkehrt und außerdem den Verkehrsraum rund um Hamburg entlastet. Doch auch gerade diese länderübergreifende Bedeutung gestaltet die Rettung der aktuell verkehrenden Elbferry sehr schwierig. Das Land Schleswig- Holstein, welches für die Auszahlung beantragter Corona Hilfen zuständig ist, verwehrt diese gegenüber dem Fährbetreiber. Doch ohne die finanzielle Unterstützung von 800.000 € in Form von Corona Hilfen ist eine nachhaltige Sicherung der Fährverbindung nicht möglich.

Auch die kurzfristige Sicherung durch ein Massendarlehen gestaltet sich kompliziert. Denn um ein solches politisch mit gutem Gewissen tragen zu können, sollte die Aussicht auf Rückzahlung der von der Kommune ausgelegten Mittel gegeben sein. Das ist zum jetzigen Zeitpunkt, wie auch der Insolvenzverwalter betont, sehr unwahrscheinlich. Trotzdem möchte die Gruppe SPD – BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Hoffnung nicht aufgeben.

„Wir müssen jetzt den Druck auf das Land Schleswig-Holstein erhöhen, die Corona Hilfen auszuzahlen! Gleichzeitig müssen alle – Länder, Bund und Kommunen – konstruktiv an einer nachhaltigen rechtkonformen Lösung für die Fähre zusammenarbeiten“ so Eva Viehoff als Vorsitzende der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN-Kreistagsfraktion.

Gunnar Wegener, stellvertretender Kreistagsfraktionsvorsitzender der SPD, ergänzt: „Die Fährverbindung ist für uns alle von großer Bedeutung. Deshalb wird die SPD – BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN alles dafür tun, die Verbindung in Zukunft weiterzuführen. Doch es muss auch an die Nachhaltigkeit der Maßnahmen gedacht werden. Es hilft uns nicht weiter, jetzt kurzfristig viel Geld in die Hand zu nehmen, das sehr wahrscheinlich nicht zurückgezahlt werden kann. Das wäre unverantwortlich!“